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   LSG Bayern, 23.05.2013 - L 11 AS 248/13 NZB   

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https://dejure.org/2013,13334
LSG Bayern, 23.05.2013 - L 11 AS 248/13 NZB (https://dejure.org/2013,13334)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.05.2013 - L 11 AS 248/13 NZB (https://dejure.org/2013,13334)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Mai 2013 - L 11 AS 248/13 NZB (https://dejure.org/2013,13334)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für

    Auszug aus LSG Bayern, 23.05.2013 - L 11 AS 248/13
    Das SG nimmt dabei Bezug auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.07.2011 - B 14 AS 153/11 R.

    Mit der Entscheidung des BSG vom 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R - (veröffentl. in juris) ist die Rechtsfrage höchstrichterlich bereits geklärt und daher eine grundsätzliche Bedeutung nicht mehr zu erkennen.

  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus LSG Bayern, 23.05.2013 - L 11 AS 248/13
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des

    Auszug aus LSG Bayern, 23.05.2013 - L 11 AS 248/13
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
  • LSG Bayern, 16.07.2013 - L 11 AS 371/13

    Anhörungsrüge unbegründet, wenn rechtliches Gehör nicht verletzt worden ist.

    Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Bayer. Landessozialgerichts vom 23.05.2013 - L 11 AS 248/13 NZB - wird zurückgewiesen.
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